Pressemitteilung - Veröffentlicht am 16. Mai 2010


Die Piratenpartei Deutschland geht mit der Software "LiquidFeedback" einen weiteren Schritt zur Umsetzung der innerparteilichen Basisdemokratie. Auf dem Bundesparteitag in Bingen stimmten 80% der Mitglieder für die Einführung des elektronischen Diskussionssystems auf Bundesebene.

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Innerhalb der nächsten 60 Tage wird LiquidFeedback bundesweit in Betrieb genommen. Knapp 80% der Piraten hatten hierfür gestimmt. So können trotz des enormen Mitgliederwachstums dauerhaft alle Parteimitglieder in Entscheidungsprozesse einbezogen werden. Die Piratenpartei wird sich auch weiterhin durch ihre Diskussionskultur, die allen Stimmen Gehör verschafft, von den etablierten Parteien unterscheiden. Sie strebt an, weiterhin auf ein Delegiertensystem zur Entscheidungsfindung innerhalb der Partei zu verzichten. Noch sind die in LiquidFeedback gefällten Beschlüsse allerdings nicht bindend. LiquidFeedback wird derzeit bereits von elf Landesverbänden sowie der brasilianischen Piratenpartei genutzt.

»Auch die Grünen hatten einmal einen basisdemokratischen Anspruch«, so Christopher Lauer, neu gewähltes Mitglied des Bundesvorstands. »Letztlich endete das in Oligarchie: Nicht alle Mitglieder hatten immer ausreichend freie Zeit und Fachkenntnisse. Die Macht lag irgendwie in den Händen eines Aktivistenzirkels. Die scheinbare Lösung waren Delegierte - die Basisdemokratie wurde dafür aber aufgegeben. Dank neuer technischer Möglichkeiten hat unsere politische Generation dieses Dilemma jetzt gelöst: LiquidFeedback kombiniert direkte und repräsentative Demokratie. Jeder Pirat kann individuell entscheiden, ob er zu einem Thema selbst abstimmen oder seine Stimme an Vertrauenspersonen delegieren will. Außerdem müssen sich die Piraten zur Debatte nicht mehr am selben geographischen Ort befinden. So können wir uns auch zwischen den Bundesparteitagen programmatisch weiterentwickeln.«

LiquidFeedback ermöglicht eine umfassende Diskussion, Erarbeitung und Abstimmung von Vorschlägen. Jeder Pirat kann eine Idee einbringen und die Zustimmung zu dieser erfragen. Er erfährt zudem, durch welche Änderungen er weitere Unterstützung gewinnen oder verlieren würde. Alle teilnehmenden Piraten beeinflussen die Vorschläge durch ihr Feedback, regen Änderungen an oder machen Konkurrenzvorschläge, die wiederum dem Feedbacksystem unterliegen. So entsteht ein offener Wettstreit der besten Ideen, an dem jeder auf seine Weise teilnehmen kann.

Verantwortlich für den Inhalt dieser Pressemitteilung: Bundespressestelle der Piratenpartei Deutschland

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» Quelle : Revolution der innerparteilichen Demokratie