Veröffentlicht am 05. September 2010

Ende September soll das Anti-Counterfeiting Trade Agreement (ACTA) abgeschlossen werden und der Vertrag noch in diesem Monat ratifiziert werden.[1]

Die Piratenpartei steht nach wie vor auf der Seite der ACTA Kritiker. Innerhalb kürzester Zeit wurde die Seite "Faces against ACTA" produziert und ist jetzt online.

Auf der Seite heisst es: "Das Anti-Counterfeiting Trade Agreement schwebt wie das Damoklesschwert über uns. Doch wir haben keine Angst. Wir zeigen Gesicht gegen dieses Abkommen. Zeige auch Du Gesicht gegen ACTA und reihe Dich ein. Wir geben dem Protest nicht nur ein Gesicht, sondern viele Gesichter. Eine Stimme kann überhört werden, ein paar wenigen muss man zuhören, viele kann man nicht überhören."

Veröffentlicht am 02. September 2010

Vorletzte Woche, am 19. August, wurde Roland Albert zum Koordinator für das Thema INDECT ernannt.

Da das Thema INDECT auch manchem Piraten noch nicht besonders eingehend bekannt sein wird, wird die Gelegenheit der Ernennung genutzt, um es noch etwas ausführlicher vorzustellen. Gefion vom Newsletter-Team "Flaschenpost" hat Roland ein paar Fragen zu Hintergrund und Gefahren von INDECT gestellt. Viel Spaß beim Lesen:

- Flaschenpost: Hallo Roland. Erst einmal vielen Dank, dass du dich dieses wichtigen Themas annimmst. Könntest du kurz erklären, was genau INDECT ist?

Roland Albert: Kurz ist schon aufgrund des Akronyms nicht machbar. INDECT, das ist die Abkürzung für das neue Überwachungsprogramm der Europäischen Union. Das Akronym steht für "Intelligent information system supporting observation, searching and detection for security of citizens in urban environment" (Intelligentes Informationssystem, das Überwachung, Suche und Entdeckung für die Sicherheit von Bürgern in einer städtischen Umgebung unterstützt). Hinter diesem Wortungetüm stehen knapp 15 Millionen Euro Forschungsgelder der EU, die genutzt werden, um mit Steuergeldern eine noch nie dagewesene Überwachsungsinfrastruktur zu schaffen. Im Endergebnis soll ein System stehen, dass "auffälliges Verhalten" aller Bürger vorhersehen und melden kann.

- Flaschenpost: Wie sieht diese Überwachungsinfrastruktur konkret aus?

Roland Albert: Das Forschungsprojekt soll vor allem Wege finden, sämtliche Informationen aus dem Netz, aus Datenbanken und von Überwachungskameras intelligent zu verbinden. Damit entsteht ein automatischer Bevölkerungsscanner. INDECT will erforschen, wie sich im Netz mithilfe automatisierter Suchroutinen "Gewalt", "Bedrohungen" und "anormales Verhalten" finden lassen. Wer beispielsweise bei YouTube ein "Drohvideo" geposted hat, soll mithilfe von Überwachungskameras vollautomatisch gesucht, via Suchmaschine identifiziert und mittels mobilen Geräten oder gar Schwärmen von fliegenden Drohnen verfolgt werden. Außerdem will man Suchmaschinen zur schnellen Identifizierung von Personen und Dokumenten entwickeln und Suchprogramme, die "ständig" und "automatisch" öffentliche Quellen wie Websites, Foren, Usenet-Gruppen, Fileserver, P2P-Netzwerke und "individuelle Computersysteme" durchsuchen.

- Flaschenpost: Was genau darf man sich unter "auffälligem Verhalten" vorstellen?

Roland Albert: "Auffällig" ist immer das, was von der Norm abweicht. Aber ist "auffällig" immer gleich negativ? Ich meine: NEIN. Wir Piraten stehen für die freie Entfaltung jedes einzelnen Individuums, gleich seinen Vorlieben, seinem Verhalten oder was eben auch immer. Es kann nicht sein, dass Menschen aufgrund ihres Individualismus von einem System in eine Gefahrenkategorie einsortiert werden und hierbei gleichzeitig eine Abkehr von der Unschuldsvermutung stattfindet. Dieser Situation in einer permanent überwachten Umwelt gilt mein entschiedenes Entgegentreten - wehret den Anfängen!

- Flaschenpost: Wenn auffälliges Verhalten ein Abweichen von der Norm ist: Wie wird diese "Norm" definiert?

Roland Albert: Die Norm ist das mehrheitliche Verhalten einer Gruppe, z. B. der Bevölkerung oder auch das gewünschte und vorgegebene Verhalten durch Institutionen wie Regierung, Kirche oder anderen Gemeinschaftsoberhäuptern. Hier steckt auch einer weiterer Gefahrenpunkt. Wer definiert was normal ist? Bin ich normal?

- Flaschenpost: Befindet sich INDECT noch in der Forschungsphase oder werden Teile davon bereits umgesetzt?

Roland Albert: INDECT ist ein Forschungsprojekt, das auf fünf Jahre - bis 2013 - ausgelegt ist. Teile des Programms, beispielsweise die Koordinierung von Drohnen, werden bereits getestet, auch in Deutschland. Einen größeren Feldversuch wird es 2012 zur Fußball EM in Polen / der Ukraine geben. Hier sollen Einsätze unter reellen Bedingungen stattfinden.

- Flaschenpost: Ist bekannt, was genau dort getestet werden soll?

Roland Albert: Meines Wissens nicht. Zum einen sind hier nicht alle Informationen bekannt, zum anderen ist noch Zeit für entsprechende Forschungsarbeit bis zu diesem angekündigten Feldversuch in Polen und der Ukraine. Auch gilt es hier meinerseits, noch tiefer zu recherchieren und alle Informationen aufzubereiten.

- Flaschenpost: Hast du schon ein Konzept, wie du gegen INDECT vorgehen möchtest?

Roland Albert: Ich denke, dass an vielen Ecken angepackt werden muss. Zum einen gilt es, das Thema INDECT bei den PIRATEN selbst bekannter zu machen und hierfür zu sensibilisieren. Um das zu erreichen, sind die ersten Schritte eine Website / Blog mit allen relevanten und aktuellen News sowie Material zum Thema zu erstellen (Flyer, Streumittel, Web-Banner). Auch ist hierfür internationale Zusammenarbeit sehr wichtig, hier unterstützt mich Ralph Hinterleitner sehr stark, vielen Dank, Ralph, an dieser Stelle.

Zum anderen gilt es, die Bevölkerung zu INDECT zu informieren und entsprechende Risiken aufzuzeigen. Hierfür ist eine gute Pressearbeit, diverse Aktionen sowie Bündnisarbeit mit NGOs zu INDECT sehr wichtig.

Unbedingt erwähnen möchte ich, dass die Arbeit zu INDECT nicht alleinig von mir geleistet wird. Die AG INDECT hat vielfältige Talente die in den verschiedensten Bereichen supporten und ohne die unsere geplanten und teilweise schon umgesetzten Punkte so nicht möglich wären!

- Flaschenpost: Was kann man jetzt schon gegen INDECT tun? Gibt es schon die Möglichkeit zu spenden oder eine laufende Petition dagegen, die man mitzeichnen kann?

Roland Albert: Das sind Dinge, die noch angestoßen werden müssen. Ein Spendenaufruf ist gerade erfolgt. Spenden benötigen wir für Werbemittel sowie verschiedene Aktionen, mit denen wir das Thema publik machen werden. Jeder interessierte Pirat ist herzlich eingeladen, sich in der AG INDECT zu engagieren und es gemeinsam mit uns nicht zu diesem Werkzeug eines neuen Überwachungsstaates kommen zu lassen! Wer helfen möchte kann sich gerne an mich wenden!

m: +49 160 90300153

e: roland.albert@piraten-fuerth.de

t: twitter.com/stopINDECT

t: twitter.com/GrumblingGeek

s: r.b.albert

j: grumblinggeek@jabber.piratenpartei.de

- Flaschenpost: Vielen Dank, Roland, für deine Zeit und deine Antworten. Wir wünschen dir für deine Arbeit als Koordinator viel Erfolg und hoffen, dass wir gemeinsam dieses Projekt werden stoppen können!

Autor dieses Artikels: Gefion Thürmer

Verantwortlich für den Inhalt dieses Artikels: Piratenpartei Deutschland

Quelle: http://flaschenpost.piratenpartei.de/2010/08/31/interview-indect/

Veröffentlicht am 31. August 2010www.freheitstattangst.de" border=0 valign=top vspace=10 hspace=10 style="margin: 5px; float: right;" />

Die Piratenpartei ruft (nicht nur) ihre Mitglieder dazu auf, am Samstag, dem 11. September 2010, unter dem Motto "Freiheit statt Angst" für Bürgerrechte, Datenschutz und ein freies Internet auf die Straße zu gehen und zu demonstrieren.

Seid dabei, wenn wir gemeinsam im Bündnis mit derzeit bereits mehr als 100 weiteren Unterstützer-Organisationen zeigen, wie wichtig Freiheit für ein demokratisches, friedliches Zusammenleben ist!

<!--break-->

Warum ist es konkret erforderlich, sich weiter zu engagieren? Warum wollen wir gemeinsam auf die Straße gehen?

Als aktiver Bündnispartner begründen wir dies ganz klar mit nachstehendem Auszug aus dem gemeinsamen Aufruf des Demobündnisses:

In den letzten Monaten hat sich etwas getan. Der Erfolg der Massenverfassungsbeschwerde gegen die Vorratsdatenspeicherung in Deutschland setzte ein deutliches Zeichen für die Freiheit. Die nächste Klage zehntausender gegen ELENA wurde eingereicht. Das ist ein Anfang. Es bleibt noch sehr viel zu tun.

Daten kennen keine nationalen Grenzen. Deswegen muss vor allem international etwas geschehen. Die Richtlinie zur

Vorratsdatenspeicherung muss nun auf europäischer Ebene gekippt werden, um eine Neuauflage oder Wiedereinführung hierzulande zu verhindern. Die Internetsperren konnten in Deutschland zwar vorerst verhindert werden. Doch stieß die EU-Kommissarin Cecilia Malmström die Debatte auf europäischer Ebene erneut an.

Vertrauliche Daten werden nicht nur im Namen der Bundesrepublik, sondern auch im Namen der Europäischen Union gesammelt. Im Aktionsplan zum sogenannten "Stockholmer Programm" ist der massive Ausbau europäischer Sicherheitsarchitekturen, die Aufrüstung an den Außengrenzen Europas und eine äußerst bedenkliche Zusammenführung von EU-Datenbanken vorgesehen. Damit wird nicht nur das Recht auf informationelle Selbstbestimmung gefährdet. Auch die Menschenrechte von Migrantinnen und Migranten werden dadurch beschnitten. Diese zweifelhafte Sicherheitsdoktrin lehnen wir ab und setzen uns stattdessen für ein freies und lebenswertes Europa ein.

Bürgerrechte werden weiter abgebaut. Vor allem die zunehmende Vermischung der Kompetenzen von Polizei, Geheimdiensten und Militär sowie die Auslagerung hoheitlich staatlicher Gewalt an private Unternehmen bauen Rechte der Bürger ab.

Die Überwachung nimmt zu. Am Arbeitsplatz, in Bildungsinstitutionen und im Privaten werden wir zunehmend beobachtet. Auch staatliche Stellen registrieren, überwachen und kontrollieren uns bei immer mehr Gelegenheiten. Die informationelle Selbstbestimmung schrumpft von Tag zu Tag. Egal was wir tun, mit wem wir sprechen oder telefonieren, wo wir uns bewegen, mit wem wir befreundet sind, wofür wir uns interessieren - der "große Bruder" Staat und die "kleinen Brüder und Schwestern" aus der Wirtschaft wissen es immer genauer. Dieser Abbau der Privatsphäre gefährdet unsere demokratische Gesellschaft. Menschen, die sich ständig beobachtet und überwacht fühlen, können sich nicht unbefangen und mutig für ihre Rechte einsetzen. Weder in Deutschland noch weltweit.

Wir wollen eine freie und offene Gesellschaft. Diese kann nur durch die Gewährleistung von Privatsphäre, vertraulicher Kommunikation und einem zensurfreien Zugang zu Informationen bestehen. Privatsphäre ist ein wichtiger Teil unserer menschlichen Würde - und zwar in allen Lebensbereichen. Deshalb rufen wir dazu auf, sich an der Großdemonstration am 11. September 2010 in Berlin zu beteiligen.

Treffpunkt für die diesjährige Demonstration "Freiheit statt Angst 2010" ist am Samstag, dem 11. September um 13.00 Uhr der Potsdamer Platz.

Gleichzeitig rufen wir weltweit alle Menschen dazu auf, sich am internationalen Aktionstag "Freedom not Fear" zu beteiligen.

Ihr wisst noch nicht, wie ihr am 11. September nach Berlin kommen sollt?

Fahrt doch mit einem der von vielen Orten abfahrenden Demo-Busse mit! Mehr Infos gibt es hier.

Route: http://wiki.vorratsdatenspeicherung.d ... _11._September_2010#Route

Verantwortlich für den Inhalt dieses Artikels: Piratenpartei Deutschland

Pressemitteilung Landesverband Niedersachsen - Veröffentlicht am 31. August 2010

Die Piratenpartei Niedersachsen erweiterte am vergangenen Wochenende bei ihrem ersten Programmparteitag in der Wolfenbütteler Lindenhalle ihr Programm um weitreichende Punkte für die Landes-, Bundes- als auch Europapolitik.

Neben klassischen Piratenthemen wie Versammlungsrecht und Basisdemokratie haben auch Programmpunkte eine überwältigende Zustimmung erhalten, die bisher weniger mit den Piraten in Zusammenhang gebracht wurden.

<!--break-->

Das neue Umweltprogramm der Piraten hat einen Umstieg auf 100% regenerative Stromerzeugung bis zum Jahre 2030 für Niedersachsen zum Ziel. Am Atomausstieg soll mindestens festgehalten werden, unsichere Kraftwerke wollen die Piraten aber auch schon vorzeitig vom Netz nehmen lassen. Das Atommülllager in Gorleben hat bei den Piraten eine völlige Abfuhr erhalten. Die Piraten sind für eine ergebnisoffene bundesweite Suche und schließen dabei auch Niedersachsen selbst nicht aus.

Des Weiteren wurde ein umfangreiches Papier zur Bildungspolitik mit überragender Mehrheit verabschiedet. Die Piraten legen dabei großen Wert darauf, dass das Bildungssystem nicht mit weiteren harten Reformen überzogen wird und Eltern mit an dem Wandel des Schulsystems beteiligt werden.

Die Schüler sollen zu mehr Medienkompetenz erzogen und gleichzeitig soll mehr Wert auf die Persönlichkeitsrechte und Datenschutz der Kinder und Jugendlichen gelegt werden.

Die Piraten setzen die Segel zur Kommunalwahl in Niedersachsen!

Informationen:

http://wiki.piratenpartei.de/Landesve ... /Programmparteitag_2010.1

Verantwortlich für den Inhalt dieser Pressemitteilung: Landespressestelle Niedersachsen der Piratenpartei Deutschland

Verantwortlich für den Versand dieser Pressemitteilung: Landespressestelle Niedersachsen der Piratenpartei Deutschland

Veröffentlicht am 27. August 2010

Unterschriften zu sammeln ist aufwendig. Umso mehr, wenn Unterstützer ihre Unterschrift im Beisein eines Magistratsbeamten oder Notars leisten müssen. Dies stellt eine enorme Hemmschwelle dar, der die österreichischen Piraten in Wien mit Aufklärung und Geduld an Infoständen begegnen müssen. 50 Unterstützungserklärungen pro Bezirk und 100 pro Wahlkreis sind die Auflage an die PPÖ, damit sie zur Landtags- und Gemeinderatswahl am 10. Oktober antreten darf. Um das bis zum 2. September zu schaffen, braucht unsere Schwesterpartei jede helfende Hand.

So könnt auch Ihr die PPÖ unterstützen:



- Kennt Ihr Notare in Österreich? Oder jemand, der einen Notar kennt? Wir suchen dringend österreichische Notare, die die Piraten beim Sammeln begleiten und die Signatur bezeugen.

Erfahrene Wahlkämpfer gesucht: helft mit, Wahlberechtigte aufs Magistratsamt oder zum Notar zu bewegen.

- Verbreitet die Nachricht: erzählt Euren Bekannten und Freunden vom Wahlkampf in Wien. Lenkt ihren Blick auf die Seite http://wien.piratenpartei.at/unterstuetzen.htm. Vielleicht ist in Euren Reihen jemand, der die PPÖ vor Ort unterstützen kann?

- Spendet für den Wahlkampf: Bei allem Engagement kostet ein Wahlkampf natürlich auch Geld. Auf http://wien.piratenpartei.at/unterstuetzen.htm findet Ihr Spendemöglichkeiten und unter http://www.pledgebank.com/ppoe101010 ein Versprechen. Selbst kleine Beträge helfen in Summe enorm.

- Moralische Unterstützung: Wenn ihr im Süden von Deutschland wohnt, habt ihr ja vielleicht am Wochenende noch Lust auf einen kleinen Abstecher nach Österreich. Am 28. und 29. August laden die Wiener Piraten zum gemeinsamen Feiern mit Schifffahrt, Grillen und Freunden aus den Nachbarländern an den Donaukanal zur Operation Klabautermann. Details erfahrt Ihr unter http://www.piratenpartei.at/operation ... n-piratiges-get-togeth...

Autor dieses Artikels: Presseteam Bayern

Verantwortlich für den Inhalt dieses Artikels: Piratenpartei Deutschland

Veröffentlicht am 27. August 2010

Wie bereits angekündigt präsentiert die Piratenpartei die Veröffentlichung einiger Theaterstücke von Lord Schadt.

Die Piratenpartei freut sich, eng mit Künstlern zusammenzuarbeiten. Besonders der Buchmarkt ist kulturell und politisch eng zu beobachten. Vieles deutet darauf hin, dass ihm ähnlich tiefgreifende Veränderungen noch bevorstehen, wie der Musikmarkt sie zu größten Teilen schon vollzogen hat. In diese Nische hinein beantwortet der Schriftsteller Lord Schadt die Frage nach dem Umgang mit den neuen Medien für sich so erfreulich progressiv.

Schadt gehört zu den Vorreitern der Creative-Commons-Bewegung in der Literatur. Was einige Schriftsteller und besonders Verlage als einen ökonomischen Amoklauf bezeichnen, sieht der Autor als zwingende Entwicklung der Literatur im Zeitalter des Web 2.0. Der Schriftsteller Lord Schadt möchte seine potenziellen Leser nicht kriminalisieren und veröffentlicht seine Werke daher als kostenfreie E-Books unter einer Creative-Commons-Lizenz im Internet.

"Geld wird auch weiterhin mit Literatur verdient werden, die Wege werden sich allerdings verändern", so Schadt gegenüber der Piratenpartei. Laut Meinung des Autors werden zukünftig eher Lesungen, Literaturevents und Spendenplattformen wie www.flattr.com dazu beitragen, dass Schriftsteller nicht verhungern müssen. Das gedruckte Buch werde, wie die Schallplatte, nicht aussterben, der Markt jedoch werde starken Veränderungen unterliegen.

Ein ausführliches Gespräch mit Lord Schadt fand bereits im Juli statt. Daher sei an dieser Stelle erneut auf das Interview mit Lord Schadt für die Flaschenpost verwiesen.

Hier sind die Downloadlinks mit Kurzbeschreibungen zu den jeweiligen Texten:

1) Kaspar & Heini in der Heilen Welt

Eine Kneipengeschichte, die ausschließlich aus Songzitaten von Mozart bis Rammstein besteht.

2) LOST MODERN LOVE

Eine Liebesgeschichte erzählt in Zitaten aus Werbung, Film, SMS-Lyrik und studiVZ-Gruppennamen. Das vierte Kapitel passt zur WM und besteht aus Zitaten von Fußballern und Fußballtrainern.

3) Schlaf bei mir

Ein 60seitiger Dialog über Sex.

4) Sinfonie Fantastique

Ein LSD-Trip in Dialogform.

5) Die Theaterhasserin

Ein Theaterperformance, bei der eine Schauspielerin über zeitgenössisches Theater lästert.

Und als Bonus:

6) Galaktika

Schadts erster Roman. Eine Geschichte über die Freundschaft zwischen den Jugendlichen Kalle Bass und Don Jon. Kalle hört Heavy Metal, ist Zyniker und mag keine Menschen. Sein Freund, Don Jon, ist eine Art Hippie, Idealist und Frauenheld. Das Buch ist gleichzeitig ein unterhaltsames Zeitgemälde der 90er Jahre.

PS: Lord Schadt nimmt demnächst übrigens am Wettbewerb "Web Walpurga" teil. Wer ihn unterstützen möchte, kann für sein Buch "LOST MODERN LOVE" zwischen dem 1. und 15. September beim Web Walpurga-Wettbewerb abstimmen. Den Link zum Wettbewerb findet man hier:

http://www.epubli.de/shop/showshopelement?pubId=3635

Autor dieses Artikels: Fabio Reinhardt

Verantwortlich für den Inhalt dieses Artikels: Piratenpartei Deutschland

Veröffentlicht am 21. August 2010

Die Piratenpartei engagiert sich zusammen mit anderen Organisationen im Kampf gegen ACTA. Die Köpfe hinter Stopp-ACTA haben vor kurzem die "Ich bin Pirat" Aktion geremixed und aufgerufen, ihre Gesichter einzusenden.

Das Ziel: Dem Protest ein Gesicht geben. Viele Menschen tun etwas gegen ACTA, sei es, dass sie bloggen, Vorträge halten, oder an Protestaktionen teilnehmen. Trotzdem fehlt es an Emotionen, denn diese gehen zwischen all dem sachliche Argumentieren und Aufzeigen der Gefahren und Risiken von ACTA im täglichen Rauschen der Nachrichten unter. Mit der Aktion von Stopp-ACTA hat der Protest nun ein Gesicht bekommen:

Pressemitteilung - Veröffentlicht am 13. August 2010

Mit "LiquidFeedback" startet die Piratenpartei Deutschland heute einen in dieser Größe einmaligen Versuch zur Umsetzung neuer Formen direkter Demokratie in der Informationsgesellschaft. Das elektronische Diskussions- und Abstimmungssystem soll dauerhaft und bundesweit alle gut 12.000 Parteimitglieder in Entscheidungsprozesse einbeziehen. Die PIRATEN werden sich so auch weiterhin durch ihre Diskussionskultur, die allen Stimmen Gehör verschafft, von den etablierten Parteien unterscheiden. "Mehr Demokratie" gehört zu den Kernthemen der Piratenpartei. Ihre parteiinterne Organisation betrachten sie daher auch als Modellversuch für eine gesamtgesellschaftliche Umsetzung. Dem ursprünglich bereits vergangene Woche geplanten Start des Systems waren kontroverse Diskussionen um Transparenz und Datenschutz vorausgegangen. Der Vorstandsbeschluss zur Einführung des Systems erfolgte diesmal einstimmig.

<!--break-->

»Mit der Einführung von LiquidFeedback halten die Möglichkeiten der neuen Medien direkt Einzug in den politischen Entscheidungsprozess. Als Piratenpartei sind wir der Vorreiter, um neue Möglichkeiten der demokratischen Beteiligung zu erproben«, so Andreas Nitsche, einer der Entwickler der Software. »Viele Erfahrungen, die wir jetzt mit E-Democracy-Systemen wie LiquidFeedback sammeln, werden später der gesamten Gesellschaft nutzen.«

»Indem wir LiquidFeedback einsetzen, erhöhen wir auch die Transparenz unserer Politik für die Wähler«, erklärt Christopher Lauer, Politischer Geschäftsführer im Bundesvorstand der Partei. »Das System ist teilweise auch von außen einsehbar. Jeder kann jetzt vom heimischen Wohnzimmer aus verfolgen, worüber wir debattieren und wie wir abstimmen. Antragstexte, Anregungen und Ergebnisse sind transparent. Die Namen oder Pseudonyme der Nutzer werden allerdings nicht veröffentlicht.«

LiquidFeedback ermöglicht es, Vorschläge umfassend zu diskutieren, auszuarbeiten und abzustimmen. Dies geschieht in einer flexiblen Mischform aus direkter und repräsentativer Demokratie. Jedes Parteimitglied kann eine Idee einbringen und um die Zustimmung anderer werben. Es erfährt zudem, durch welche Änderungen seine Idee weitere Unterstützer gewinnen oder verlieren würde. Alle teilnehmenden Piraten beeinflussen die Vorschläge durch ihr Feedback, regen Änderungen an oder machen Gegenvorschläge, die wiederum dem Feedbacksystem unterliegen. So entsteht ein offener Wettstreit der besten Ideen. Doch nicht jeder muss über alles abstimmen: Jedes Mitglied kann seine Stimme an eine andere Person delegieren - allumfassend oder spezifisch für bestimmten Themen. Diese Entscheidung kann jederzeit rückgängig gemacht oder verändert werden. Als Ergebnis entstehen Meinungsbilder auf der Basis einer großen Beteiligung, die für die Entscheidungen der Parteitage und Vorstände eine qualifizierte Grundlage bilden.

Die Software LiquidFeedback steht unter einer Open-Source-Lizenz (MIT/X11) und ist damit für alle interessierten Organisationen frei verfügbar. Derzeit verwenden sie bereits elf Landesverbände der PIRATEN und die brasilianische Piratenpartei. Einen Einsatz beschloss zudem die European Democratic Education Community (EUDEC) auf ihrem Jahrestreffen Anfang August. Auch die "Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft" des Deutschen Bundestages verhandelt dies derzeit: Mit LiquidFeedback soll die Bevölkerung besser in die Arbeit der Kommission eingebunden werden.

Links:

Informationen zu LiquidFeedback: http://liquidfeedback.org

Neue bundesweite Instanz: https://lqfb.piratenpartei.de

Instanzen der Landesverbände: https://lqpp.de

Verantwortlich für den Inhalt dieser Pressemitteilung: Bundespressestelle der Piratenpartei Deutschland

Verantwortlich für den Versand dieser Pressemitteilung: Bundespressestelle der Piratenpartei Deutschland

Verantwortlicher Redakteur: Daniel Flachshaar

Veröffentlicht am 6. August 2010

Ahoi!

Aus aktuellem Anlass starten wir heute ein neues Format: Den Seewetterbericht. Er wird euch in den kommenden Zeiten über den Seegang für die Schiffe der Piratenpartei informieren. Schließlich wollen wir andere, ehrliche und transparente Politik machen.

<!--break-->

Bei den Ämterwahlen der Piraten gibt es die Tradition, die Kandidierenden ihre größten "Fails" berichten zu lassen. Wir haben leider gerade gefailt: Wir haben Ben als Beisitzer im Bundesvorstand der Piratenpartei Deutschland verloren. Benjamin Stöcker ist von seinem Posten zurückgetreten (bleibt aber weiterhin Pirat). Hintergrund sind Auseinandersetzungen um den ursprünglich für gestern geplanten Start unserer basisdemokratischen Entscheidungsfindungssoftware LiquidFeedback.

Grob gesagt wollte der eine Flügel mehr Transparenz und Nachvollziehbarkeit unserer Politik, der andere größeren Schutz von Daten und Privatsphäre unserer Mitglieder. Es sind also gleich zwei Piratengrundwerte in Konflikt miteinander geraten. Denn zwar folgen wir dem Grundsatz "Öffentliche Daten nutzen, private Daten schützen" - doch sobald Menschen sich in einer politischen Partei engagieren, ist die Grenze zwischen öffentlichen und privaten Daten nur noch schwer zu ziehen.

Das ist eigentlich alles sehr spannend und eine Steilvorlage für fruchtbare Debatten darüber, wie Demokratie in Zeiten der Informationsgesellschaft aussehen kann. Es ist nicht überraschend, dass die Antworten nicht leicht zu finden sind, und letztlich gibt es auf die meisten Fragen in diesem Spannungsfeld von Transparenz und Datenschutz vermutlich ohnehin keine objektiv richtigen Antworten, da es sich um Wertentscheidungen handelt. Da genau diese Werte für Piraten identitätsstiftend sind, ist es ebenfalls nicht überraschend, dass sich die Vertreter der verschiedenen Antworten quasi mit ihrer gesamten Person in die Debatte geworfen haben. Für dieses Herzblut schätzen wir unsere Mitstreiter sehr.

Leider haben wir es nicht geschafft, die eigentlich spannende Debatte so konstruktiv zu führen, dass wir LiquidFeedback hätten zügig starten und nebenbei einen informativen Sammelband zu Demokratietheorie mit den Beiträgen der Diskutierenden hätten veröffentlichen können. Stattdessen lecken sich nun viele dieser mit Herzblut Engagierten die Wunden und Ben ist gar zurückgetreten. Wir lernen daraus: Wir müssen an unserer Diskussionskultur arbeiten.

Wer in die Geschichte blickt, stellt fest: Demokratische Fortschritte zu erreichen hat meist auch Opfer gefordert. Und zu glauben, ein demokratisches Experiment dieser Größe (wir reden hier immerhin über dezentrale Entscheidungsfindung mit zwölftausend Menschen in einer direkt-repräsentativen-Mischform) ließe sich mal eben beim Kaffeetrinken schultern, wäre naiv. Das entbindet uns natürlich nicht von unserer Pflicht, bei unserer demokratischen Revolution möglichst wenig Mitglieder zu verschleißen. Deshalb, liebe LiquidFeedback-Engagierte, lieber Ben: Danke für euren jeweiligen Einsatz mit Herzblut!

Und liebe Piraten: Lasst uns an unserer Diskussionskultur arbeiten. Damit wir nicht weitere aktive Mitstreiter verlieren. Kopf hoch: Mit Liquid Democracy haben wir etwas verdammt Großes vor, das die Gesellschaft verändern könnte. Nach zweitausendfünfhundert Jahren Demokratieentwicklung kommt es dabei auf die paar Wochen auch nicht an.

Eure Piraten

Autoren dieses Artikels: AG Pressearbeit der Piratenpartei Deutschland

Verantwortlich für den Inhalt dieses Artikels: Piratenpartei Deutschland

Veröffentlicht am 6. August 2010

Im Vorfeld der Bundesvorstandssitzung am 05. August erklärte Benjamin Stöcker seinen Rücktritt als Beisitzer im Bundesvorstand. Seine Aufgaben wurden übergangsweise an Wolfgang Dudda übertragen. Deren endgültige Neuaufteilung wird in einer der kommenden Bundesvorstandssitzungen beschlossen. Stöcker kündigte an, nach einer kurzen Pause weiter aktiv in der Partei mitarbeiten zu wollen.

<!--break-->

Stöckers Rücktritt löste in der Partei großes Bedauern aus. Bei Twitter und auf Stöckers Blog erschienen dazu zahlreiche Kommentare. »Es ist sehr schade, dass sich Ben zu diesem Schritt entschlossen hat. Er hatte mit seinem großem Einsatz wesentlichen Anteil an der bisherigen Arbeit des Bundesvorstands«, sagt Daniel Flachshaar, Beisitzer im Bundesvorstand.

Zu den Gründen seines Rücktritts nimmt Ben im eigenen Blog Stellung.

Links:

http://blog.benjamin-stoecker.de/inde ... ktritt-als-bundesvorstand

http://twitter.com/einfachBen/statuses/20388833850

Autoren dieses Artikels: AG Pressearbeit der Piratenpartei Deutschland

Verantwortlich für den Inhalt dieses Artikels: Piratenpartei Deutschland